Systemische IT-Sicherheit

Das "Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme (IT-Sicherheitsgesetz)" soll einen einen Beitrag dazu leisten, die IT-Systeme und digitalen Infrastrukturen Deutschlands zu den sichersten weltweit zu machen. Insbesondere im Bereich der Kritischen Infrastrukturen (KRITIS) - wie etwa Strom- und Wasserversorgung, Finanzen oder Ernährung - hätte ein Ausfall oder eine Beeinträchtigung der Versorgungsdienstleistungen dramatische Folgen für Wirtschaft, Staat und Gesellschaft in Deutschland. Die Verfügbarkeit und Sicherheit der IT-Systeme spielt somit, speziell im Bereich der Kritischen Infrastrukturen, eine wichtige und zentrale Rolle.

Im Frühjahr 2021 legt die Regierung Merkel eine Aktualisierung des Gesetzes vor, das "IT-Sicherheitgesetz 2.0". Am 01.03.2021 war Linus Neumann im Innenausschuß des deutschen Bundestags als Experte zur Stellungnahme eingeladen.

• Höre dir zunächst die Stellungnahme an (Eventuell musst du das später noch ein paar mal machen).
• Welche Institutionen nennt Herr Neumann in seinem Vorschlag ("dechiffriere die Abkürzungen")?

Beantworte unter Zuhilfenahme der Stellungnahme des CCC außerdem die folgenden Fragen:

• Welches Konfliktfeld besteht rund um das Thema "Sicherheitlücken"? Was kritisisert Herr Neumann an dieser Stelle besonders, warum befürchtet er, dass durch das neue Gesetzt das BSI seine bisherige Funktion verlieren könnte? Welche Empfehlungen werden zu diesem Themenbereich ausgesprochen?
• Welcher Zusammenhang besteht zwischen dem Themenfeld "Sicherheitslücken" und dem "Staatstrojaner" (Quellen TKÜ)?
• Welcher Konflikt besteht im Bereich verschlüsselte Kommunikation/verschlüsselte Messenger? Welche Parteien verfolgen hier welche Interessen?
• Welchen Zweck soll die "Updatepflicht" adressieren? Was ist der Zusammenhang zum "Internet-Of-Things (IoT)". Welche Vorschläge (CCC - Gesetzentwurf) stehen sich hier gegenüber?

Weitere Informationen zum Gesetzesentwurf und zur Anhörung:

• LNP383 Dann sagen wir es eben nochmal
• Blogbeitrag von L. Neumann zur Anhörung
• Stellungnahme zum Gesetzesentwurf des CCC
• AG KRITIS zum IT-Sicherheitgesetz 2.0
• IT-Sicherheitsgesetz 2.0 - Aller guten Dinge sind drei. Artikel bei netzpolitik.org