Systemische IT-Sicherheit

Das "Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme (IT-Sicherheitsgesetz)" soll einen einen Beitrag dazu leisten, die IT-Systeme und digitalen Infrastrukturen Deutschlands zu den sichersten weltweit zu machen. Insbesondere im Bereich der Kritischen Infrastrukturen (KRITIS) - wie etwa Strom- und Wasserversorgung, Finanzen oder Ernährung - hätte ein Ausfall oder eine Beeinträchtigung der Versorgungsdienstleistungen dramatische Folgen für Wirtschaft, Staat und Gesellschaft in Deutschland. Die Verfügbarkeit und Sicherheit der IT-Systeme spielt somit, speziell im Bereich der Kritischen Infrastrukturen, eine wichtige und zentrale Rolle.

Im Frühjahr 2021 legt die Regierung Merkel eine Aktualisierung des Gesetzes vor, das "IT-Sicherheitgesetz 2.0". Am 01.03.2021 war Linus Neumann im Innenausschuß des deutschen Bundestags als Experte zur Stellungnahme eingeladen.

• Höre dir zunächst die Stellungnahme an (Eventuell musst du das später nochmal mache).
• Welche Institutionen nennt Herr Neumann in seinem Vorschlag ("deschiffriere die Abkürzungen")
• Welche Forderungen stellt Herr Neumann, um die IT-Sicherheit zu erhöhen?
• Welches Konfliktfeld besteht rund um das Thema "Sicherheitlücken"? Was kritisisert Herr Neumann an dieser Stelle besonders, warum befürchtet er, dass durch das neue Gesetzt das BSI seinebisherige Funktion verlieren könnte.
• Welcher Konflikt besteht im Bereich verschlüsselte Kommunikation/verschlüsselte Messenger? Welche Parteien verfolgen hier welche Interessen?

Weitere Informationen zum Gesetzesentwurf und zur Anhörung:

• LNP383 Dann sagen wir es eben nochmal
• Blogbeitrag von L. Neumann zur Anhörung
• Stellungnahme zum Gesetzesentwurf des CCC
• AG KRITIS zum IT-Sicherheitgesetz 2.0